Persönlicher Kommentar der Fraktionsvorsitzenden

Ein Schelm, wer Berechnung vermutet!

Ist es Zufall, dass die Ergebnisse der Rheurdter„Spargruppe“ genau in die Sommerpause des Gemeinderates gegeben wurden? Mitnichten. Nach dem Vorbild der Bundesregierung ist zielgenau der Zeitpunkt mit der geringsten Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger gefunden worden! Alle sind in den Ferien, müde von der Fußball-WM, also der ideale Zeitpunkt, um die unbeliebte Diskussion um Sparmaßnahmen leise und unauffällig in den Gemeinderat zu geben. Die CDU-Strategen flüstern einander zu: „Die Wahl abwarten, dann die Fußball-WM nutzen,  dann kommen die Sommerferien – das sind gute Zeiten, ohne großen Bürgerprotest Ungeliebtes durchzuziehen!“

Bereits im Herbst  des letzten Jahres waren die Zahlen absehbar, die Notwendigkeit des Sparens bereits bei Einbringen des Rheurdter Haushaltes 2010 beschworen worden. Warum muss im Juli eine „Extrarunde Haushaltsberatungen“ gedreht werden? Wegen der Landtagswahlen, Begründung siehe oben!

Es hat die CDU-Regierung nicht gerettet: Die Wählerinnen und Wähler sind ebenso wenig dumm wie die Rheurdter Bürgerinnen und Bürger!

Die „Einsparungsvorschläge praktisch aller freiwilligen Leistungen“ tituliert der Bürgermeister dann pressemäßig folgendermaßen: „Die Stärken im Dorf lassen“. Ein Scherz? Welche Stärken bleiben im Dorf? Die zu schließende Schule – die nicht länger finanzierte Jugendarbeit. Der Kreis sei in der Pflicht! War er das zuvor etwa nicht?

 

Wir werden im Gemeinderat beantragen, die Entscheidungen zu diesem Sparkonzept auf den späten Herbst zu verschieben:
1. Die Fraktion wird im Herbst eine Bürgerveranstaltung zur Beteiligung der Rheurdterinnen und Rheurdter durchführen (Bürgerhaushalt)
2. Wir sind überzeugt, dass gerade jetzt durch die Situation der neuen Regierungskoalition einiges besonders hinsichtlich der Kommunalfinanzen in Bewegung geraten wird. Einen Beschluss, beispielsweise das Hallenbad zu schließen, kann man auch nach Klärung dieses Prozessen fassen. Ihn zurückzuholen, dürfte deutlich problematischer sein.